Prisma MIZ 1/19

Querfront gegen Säkularismus

Gunnar Schedel

Unter Querfront in einem weiteren Sinne wird das lagerüber­greifende Zusammenspiel linker und rechter Positionen ver­standen. Mit dem Aufkommen des Rechtspopulismus sind solche Bestrebungen wieder verstärkt festzustellen. Bislang lagen die vermeintlichen Schnittmengen im Bereich der Kritik des Finanz­kapitals, geopolitischer Debatten (vor allem im Hinblick auf die Stellung der USA) oder der Frage, wie ein Sozialstaat in Zeiten der Globalisierung zu organisieren sei. Derzeit bildet sich eine neue Spielart heraus, die aggressiv gegen Kritik an der religiösen Rechten auftritt.

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Staat und Kirche MIZ 4/18

Kurs halten beim Berliner Neutralitätsgesetz

Jacqueline Neumann

Um es gleich vorweg zu nehmen: Gegen die Beibehaltung des Berliner Neutralitätsgesetzes gibt es auch nach der jüngsten Gericht­entscheidung keine ernsthaften juristischen Bedenken. Im Gegen­teil. Die übrigen Bundesländer sollten sich ein Beispiel an dem Gesetz nehmen und ebenfalls entsprechende Regelungen erlassen. Das Neutralitätsgesetz ist eine vorbildliche Rechtsnorm in einem Staat, in dem Menschen unterschiedlicher weltanschaulicher Über­zeugungen zusammenleben.

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