von Gunnar Schedel
Am 1. Mai hatte US-Kriegsminister Donald Rumsfeld in Kabul verkündet, die großen Kampfhandlungen in Afghanistan seien abgeschlossen. Mit der Realität hat diese Einschätzung nicht allzuviel zu tun: am Hindukusch herrscht nach wie vor Krieg. Die deutsche Öffentlichkeit wurde Anfang Juni daran erinnert, als bei einem Selbstmordattentat nahe der afghanischen Hauptstadt einige Bundeswehrsoldaten ums Leben kamen. Ansonsten ist der erste Schauplatz des Mehrteilers “Krieg gegen Terror” aus dem Blickfeld geraten; weil die Ergebnisse von anderthalb Jahren Jagd auf Osama bin Laden und die Taliban-Führungsriege, der “Friedensmission” der Internationalen Afghanistan-Schutztruppe (ISAF) und der groß angekündigten Aufbauhilfe ausgesprochen dürftig sind, vermeidet es die riesengroße Koalition der Kriegsbefürworter, die Aufmerksamkeit dorthin zu lenken.
Die “Sicherheitslage” im Land ist verheerend. Zum einen kommt es immer wieder zu Anschlägen auf Einrichtungen internationaler Hilfsorganisationen.1 Zum anderen werden immer noch – der Friedenserklärung Donald Rumsfelds zum Trotz – Gefechte mit Taliban-Kämpfern gemeldet. Das größte Problem jedoch ist die Herrschaft der Warlords. Von der US-Army bis Oktober 2002 großzügig mit Waffen versorgt, stellten ihre Einheiten das “Fußvolk” im Kampf gegen die Taliban. Diese Position nutzten sie zur Rückkehr an die Macht. Innerhalb eines Jahres hatte sich in Afghanistan wieder jener Zustand eingestellt, der für die frühen 1990er Jahre, die Zeit zwischen dem Sturz der Regierung Nadschibullah (April 1992) und dem Aufstieg der Taliban (November 1994) kennzeichnend war: Milizen (ihre Zahl wird auf 250.000 geschätzt) kämpfen um Einflußgebiete, die Zentralgewalt hingegen hat in den Provinzen nicht viel zu sagen.
Für die Bevölkerung bedeutet die Allgegenwart einer mäßig disziplinierten und unregelmäßig bezahlten Soldateska die ständige Konfrontation mit Gewalt, Willkür und Ausbeutung. Human Rights Watch berichtet von zahlreichen Übergriffen, Raubüberfällen und Vergewaltigungen, die juristisch nicht geahndet werden; ein Memorandum der Gesellschaft für bedrohte Völker spricht von “systematischer Einschüchterung, Vergewaltigung, Folter, Mord sowie der Behinderung der Presse- und Meinungsfreiheit”. Die taz zitiert den Human Rights Watch-Mitarbeiter John Sifton mit den Worten, die Lage in der westafghanischen Stadt Herat, wo Ismael Khan der starke Mann ist, sei heute “nicht sehr anders als unter den Taliban”.2 Eine siebenwöchige Rundreise von Inspektoren der Regierung im Herbst 2002 bestätigte viele der Vorwürfe. Die daraufhin von Präsident Hamid Karsai verfügte Entlassung von lediglich zwei Dutzend subalternen örtlichen Beamten und Geheimdienstoffizieren, zeigt jedoch, daß Kabul nicht über die Macht verfügt, die Warlords selbst in die Schranken zu weisen. Die unsichere Lage führt nun dazu, daß viele Geberländer zögern, die zugesagten Hilfsgelder auszuzahlen. Was in Afghanistan ankommt, wird fast ausschließlich für humanitäre Zwecke aufgewendet, Mittel für eine Verbesserung der desolaten Infrastruktur (selbst in Kabul haben weniger als die Hälfte der Einwohner Strom, nur 10% der Afghanen haben Zugriff auf sauberes Trinkwasser) stehen nicht zur Verfügung. Die ausbleibende Verbesserung der Lebenssituation der Menschen hat wiederum zur Folge, daß die ohnehin nur mäßige Akzeptanz für die “Ungläubigen” abnimmt. Nach einem Zwischenfall, als us-amerikanische Soldaten versehentlich vier afghanische Geheimdienstmitarbeiter erschossen, gab es erste anti-amerikanische Demonstrationen; immer häufiger tauchen Aufrufe islamistischer Gruppierungen oder bekannter Mudschaheddin-Führer wie Gulbuddin Hekmatjar oder Burhanuddin Rabbani auf, die den Dschihad gegen die Fremden, die Afghanistan die “Demokratie aufzwingen” wollten, fordern.3
Islamische Aussichten
Jener Gegensatz zwischen der mit der westlichen Welt identifizierten “Demokratie” und dem Islam als der für Afghanistan angemessenen Gesellschaftsform bestimmt nicht nur das Denken der Taliban-Anhänger sondern ist selbst in den politischen Eliten, die Karsais Übergangsregierung unterstützen, präsent. Daß die Scharia Eingang in die afghanische Verfassung finden, die Trennung von Religion und Politik hingegen nicht darin verankert sein würde, war bereits nach der Loja Dschirga im Juni 2002 zu befürchten gewesen. Auch der Vorsitzende der Verfassungskommission hatte ganz offen erklärt, eine Trennung von Staat und Religion stehe überhaupt nicht zur Diskussion.4 Als im Frühjahr der Entwurf der Verfassungskommission bekannt wurde, sprach die Frauenministerin Habiba Sarabi von einem “zutiefst besorgniserregenden” Dokument: abgesehen von der Weltanschauungsfreiheit sind auch weitere zentrale Grundrechte darin nicht enthalten.5 Sofern keine wesentlichen Veränderungen mehr vorgenommen werden, würde dies einen Rückschritt sogar hinter die Verfassung von 1964, als das Land konstitutionelle Monarchie wurde, bedeuten.
Auch viele Notizen aus dem politischen Alltag zeigen, wie stark Afghanistans Führungseliten traditionalistischen oder islamistischen Vorstellungen anhängen und wie wenig Bedeutung bürgerlichen Freiheiten beigemessen wird. Das Verbot indischer Filme im Fernsehen, “unislamischer Musik” im Radio oder des Kabelfernsehens, die Schließung von Videotheken oder die öffentliche Verbrennung Musikkassetten und Filmplakaten hätten auch unter der Herrschaft der Taliban stattfinden können. Und sogar die Einführung der barbarischen Hadd-Strafen, in diesem Fall die Amputation von Gliedmaßen bei Diebstahl, wird aus höchsten Justizkreisen gefordert.6
Tatsächlich kommen fast alle Warlords und viele Funktionsträger der Übergangsregierung aus den Reihen der Mudschaheddin, die seinerzeit mit Unterstützung des Westens gegen das von der Sowjetunion unterstützte Regime Nadschibullah ihren Dschihad führten. Bereits damals veränderte der traditionell eher “offener” und tolerante Islam afghanischer Prägung sein Gesicht, unter den “Gotteskriegern” rückten die militanten und patriarchalen Aspekte des Islam stärker in den Vordergrund.7 Mit den Taliban setzte sich schließlich eine für die Region untypische, extrem puritanische Auslegung des Islam durch, deren Versatzstücke heute von den Warlords übernommen werden, um ihre Herrschaft zu stabilisieren.
Der Aufstieg der Taliban ist nicht zu erklären ohne Berücksichtigung der Situation eines “permanenten Krieges niedriger Intensität”. Als die “Koranschüler” Ende 1994 mit dem Anspruch auftraten, diesen Zustand der Rechtlosigkeit zu beenden, die zerstrittenen Mudschahedin-Führer zu entmachten und eine Regierung aus “guten Muslimen” einzusetzen, erschien vielen Afghanen der Islam als Königsweg zum Frieden. Mit den oft jugendlichen Anhängern des Mullah Omar, so schien es, hatte endlich eine Gruppe den Schauplatz betreten, die sich nicht ihren Anteil an der Macht sichern, sondern die islamischen Prinzipien zum Wohle aller durchsetzen und die Unterdrückung der Bevölkerung durch die Warlords beenden wollte. Im paschtunischen Süden, wo die Taliban ihre soziale Basis haben, wurden sie als Garanten für “Recht und Ordnung” angesehen. Zwar sank die Akzeptanz, je weiter sie ihr Einflußgebiet ausdehnten (1996 eroberten sie Kabul, 2001 beherrschten sie etwa 90% Afghanistans), aber eine demokratische Alternative zu ihrer brutalen Religionsdiktatur gab es längst nicht mehr. Die Rückkehr der Warlords hat das Rad der Geschichte zunächst einmal nur ein Stück zurückgedreht.
In der Präambel des Petersberger Abkommens heißt es, Afghanistan werde “seine politische Zukunft im Einklang mit den Grundsätzen des Islam, der Demokratie, des Pluralismus und der sozialen Gerechtigkeit in Freiheit” bestimmen können. Doch politische Gruppierungen, die sich für Demokratie einsetzen, gibt es nicht viele. Wer dies tut, lebt zudem gefährlich. Als am 11. November 2002 Studenten in Kabul gegen Engpässe bei der Versorgung mit Nahrungsmitteln, Wasser und Strom demonstrierten, erschoß die Polizei drei Menschen. Unter solchen Umständen ist auch nicht schwer vorherzusagen, wer bei den für 2004 vorgesehenen Wahlen die Mehrheit der Stimmen davontragen wird.
Burka statt Burka
Wie wenig sich seit dem Sturz des Taliban-Regimes verändert hat, verdeutlicht ein Blick auf die Lebensverhältnisse der Frauen. Ihre Unterdrückung war eines der zentralen Argumente, das von Kriegsbefürwortern angeführt wurden, um den Angriffskrieg der Alliierten zu rechtfertigen (z.B. auf dem betreffenden Parteitag der Bündnisgrünen). Mit launigen Alliterationen wie “Bauchfrei ist besser als Burka”8 wurde eine einfache Formel präsentiert: Afghanistan - Taliban = Freiheit für die Frau.
Tatsächlich hatte der Männerbund der Koranschüler die Frauen nahezu völlig aus der Öffentlichkeit verbannt. Ihnen war es verboten zu arbeiten oder eine Schule zu besuchen, selbst der Gang auf die Straße ohne einen männlichen Verwandten konnte gefährlich werden. Der Zwang zum Tragen der Burka, jenes den ganzen Körper verhüllenden Gewandes mit nur einem kleinen vergitterten Sichtfenster, war nur der sichtbare Ausdruck des Verschwindens der Frauen aus dem öffentlichen Leben.
Doch auch nachdem die Burka nicht mehr vorgeschrieben ist und zahlreiche Mädchenschulen eröffnet worden sind, hat sich das Leben der meisten Afghaninnen de facto nur wenig verändert. Nach wie vor stehen Frauen, wie in fast allen islamischen Ländern, unter dem Generalverdacht der Unmoral, dem die Behörden nach wie vor dadurch zu begegnen suchen, sie auf Heim & Herd zu beschränken. Weibliche Angestellte von Hilfsorganisationen werden unter Druck gesetzt, ihre Jobs dort aufzugeben. Mädchenschulen wurden mehrfach Ziel von Angriffen, in der Provinz sind konservativ-patriarchale Vorstellung teilweise so vorherrschend, daß Eltern von sich aus darauf verzichten, ihre Töchter zur Schule zu schicken. In einzelnen Provinzen ist auch verboten, daß Mädchen von männlichen Lehrkräfte unterrichtet werden – da es aber kaum Lehrerinnen gibt, kommt dies einem generellen Ausschluß von Bildung gleich.
Die Einschätzung, daß die Unterdrückung von Frauen ein auf das Taliban-Regime zurückzuführendes Phänomen sei, hat sich als falsch herausgestellt. Unter den traditionalistischen und islamistischen Gruppierungen gibt es einen breiten Konsens in dieser Frage, nur die Rigidität, mit der den Frauen Bildung und Selbstbestimmung vorenthalten werden, unterscheidet sich.9 Deshalb ist es nicht verwunderlich, wenn viele Frauen weiterhin die Burka tragen und Witwen zum Überleben nach wie vor nur wenige Alternativen zu Betteln oder Prostitution haben. Für die Rolle der Frau in der Gesellschaft und ihre persönlichen Möglichkeiten gibt weiterhin ausschließlich der Islam den Rahmen ab.
Dies gilt selbst für die Regierungspolitik. Konservative Kreise tun alles dafür, eine restriktive Frauenpolitik durchzusetzen. Die Bilder von der Petersberger Konferenz, wo unverschleierte Frauen mit am Verhandlungstisch saßen, können als geschickte Medieninszenierung angesehen werden, die mit der Realität nicht viel zu tun haben. Frauen mit auch nur halbwegs liberalen Auffassungen werden nach und nach aus ihren Positionen entfernt. So wurde Marzeya Basil, Richterin am Obersten Gerichtshofes Afghanistans, ihres Amtes enthoben, weil sie im Zuge einer Fortbildung in den USA bei einem Treffen mit dem US-Präsidenten unverschleiert fotografiert worden war.10 Als Verstoß gegen die Scharia wertet der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes die Koedukation, was zwangsläufig zu einem Verbot führen müsse.
Zukunft?
Die Zeit ohne die Taliban hat nicht nur den Frauen kaum Verbesserungen gebracht und keine Perspektiven eröffnet. Die wirtschaftliche und soziale Lage ist verheerend, die Lebenserwartung beträgt 44 Jahre, die Kindersterblichkeit liegt bei 25%. Viele Menschen setzen in dieser Situation ihre Hoffnung immer noch in den Islam. “Unsere Verfassung ... muß den Wünschen des Volkes entsprechen und wir sind nun mal ein islamisches Land”, äußerte Außenminister Abdullah Abdullah in einem Interview.11 Dabei ist der derzeit real in Afghanistan existierende Islam eine der wesentlichen Ursachen für die Misere. Nach über einem Jahrzehnt Dschihad, jahrelangen Verteilungskämpfen zwischen den einstigen Gotteskriegern und schließlich einem Frieden à la Taliban sind es in der afghanischen Gesellschaft allerdings nur schwache Kräfte, die dies erkannt haben.
Anmerkungen:
1 Eine Chronik über die Geschehnisse in Afghanistan, in der zahlreiche diesbezügliche Ereignisse verzeichnet sind findet sich auf der Webseite des Friedensratschlags unter: www.uni-kassel.de/fb10/frieden/regionen/Afghanistan/kriegschronik/
2 vgl. Memorandum der Gesellschaft für bedrohte Völker vom 29.11.2002; Jan Heller: Auf Messers Schneide, in: taz vom 2.12.2002
3 Jan Heller: “Wir hassen sie dafür” – Nicht nur die Taliban wollen den Abzug der Ausländer aus Afghanistan, in: WOZ vom 17.4.2003
4 Elke Windisch/Claudia von Salzen: In Afghanistan wurden Teile des Verfassungsentwurfes bekannt – die Juristinnen fühlen sich an alte Zeiten erinnert, in: Tagesspiegel vom 24.1.2003
5 Elke Windisch: Als säßen die Taliban im Verfassungsrat. Dem Entwurf einer neuen afghanischen Verfassung fehlen die Bürgerrechte weit gehend, in: Stuttgarter Zeitung vom 9.4.2003
6 vgl. Joseph Steinbeiß: Im Hinterhof der “Staatenmacher”. Die Lage in Afghanistan nach dem “Krieg gegen den Terror”, in: Graswurzelrevolution 280 (Juni 2003); Jan Heller: Zweite Petersberg-Konferenz über Afghanistan, in: WoZ online, 5.12.2002
7 vgl. Ahmed Rashid: Taliban. Afghanistans Gotteskrieger und der Dschihad. München 2002, S. 153ff.
8 Josef Joffe: Das Weltgericht der hundert Tage, in: Die Zeit 1/2002
9 vgl. William Wright: “Heute sind die Frauen Afghanistans frei”. Eine Rückkehr zu einem für die Weltöffentlichkeit irrelevantem Thema, in: Graswurzelrevolution 280 (Juni 2003)
10 Reuters-Meldung vom 2.11.2002
11 Britta Petersen: Kabul will Schutztruppe unter NATO-Führung, in: Financial Times Deutschland vom 10.3.2003
Artikel aus MIZ 2/03
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