von Gunnar Schedel

Kirchenpfeiffen

Am Abend des 26. April wurde schnell klar: Pro Reli hat verloren – und damit auch die Kirchen, denn sie hatten die Initiative zur Abschaffung des integrativen Ethikunterrichts in Berlin nachhaltig unterstützt. Die Abstimmungsniederlage war vollständig: Pro Reli verfehlte nicht nur den erforderlichen Stimmenanteil, es gelang nicht einmal, die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf ihren Antrag, den Religionsunterricht nach westlichem Modell einzuführen, zu vereinigen. Allgemein war zwar damit gerechnet worden, daß sich keine 25% der Berlinerinnen und Berliner dazu bewegen lassen würden, für Pro Reli zu stimmen und der Antrag deshalb durchfallen würde. Aber daß es mehr “Nein”- als “Ja”-Stimmen geben würde, hat angesichts der massiven Kampagne der Befürworter des konfessionellen Religionsunterrichts viele überrascht.

 Wer nun erwartet hatte, daß die Kirchen sich mit dem Votum abfinden würden, muß sich vorhalten lassen, deren Verhältnis zur Demokratie falsch einzuschätzen. Bereits am Abend der Abstimmungsniederlage ließ der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) Wolfgang Huber verlauten, daß er neue Gespräche mit dem Berliner Senat anstrebe und in Zukunft über die Ausgestaltung des Werteunterrichts mitbestimmen wolle. Der katholische Bischof Georg Sterzinsky formulierte seine Position gegenüber der Berliner Morgenpost noch klarer: Das Fach Religion “gehört in alle Berliner Schulen – und das nicht nur in konfessionelle”. Daß die Bevölkerung Berlins das anders sieht, ficht die beiden Gottesmänner nicht an. Das “Abenteuer plebiszitäre Demokratie” war den Kirchen ohnehin von Pro Reli gewissermaßen aufgenötigt worden. Um ihre Vorstellungen durchzusetzen, bevorzugen sie in Deutschland normalerweise andere Wege als nach demokratischen Mehrheiten zu streben – denn diese könnten sich ändern...

Das Verhalten der beiden Bischöfe an jenem Sonntagabend signalisierte, daß sie im festen Bewußtsein, eine höhere Wahrheit zu vertreten, das Wahlvolk als irregeleitet einstuften und dementsprechend nicht bereit waren, das Abstimmungsergebnis zu akzeptieren. Um ihre Ziele zu erreichen, werden sie zukünftig wieder darauf setzen, direkt bei den “Entscheidungsträgern” vorstellig zu werden. Daß ihnen dafür auch in Berlin und selbst in den Kreisen der Regierungsparteien genügend Türen offen stehen werden, wurde bereits kurz nach dem Wahlabend deutlich: Sowohl der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller als auch Linke-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch deuteten die Bereitschaft an, die Kirchen hinzuzuziehen, wenn es um die “Werte-erziehung” in der Schule geht. Und auch die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen, Franziska Eichstädt-Bohlig, regte an, die Kirchen am Ethikunterricht zu beteiligen.

Wie hurtig Politiker springen, wenn ein Bischof pfeift, konnte ungefähr zeitgleich in Hessen beobachtet werden. Dort sollte der Kulturpreis des Bundeslandes an Repräsentanten der monotheistischen Weltreligionen verliehen werden: an Peter Steinacker, den ehemaligen Kirchenpräsidenten der evangelischen Kirche von Hessen und Nassau; an Kardinal Karl Lehmann, den langjährigen Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz; an den Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Salomon Korn; und an Navid Kermani, Islamwissenschaftler und Autor des Buches Gott ist schön. In der Begründung für die Wahl der Preisträger war von “Anerkennung der Lebensleistung für die interreligiöse Kooperation und die Schaffung einer Kultur des Respektes” die Rede. Wie zum Hohn für diese Floskel erklärten die beiden Christen dann aber, daß sie aufgrund einer Veröffentlichung Kermanis in der Neuen Zürcher Zeitung, die eine “unversöhnliche” Haltung gegenüber dem Kreuz erkennen lasse, den Preis nicht gemeinsam mit ihm entgegennehmen wollen. Das Ansinnen war offensichtlich (auch wenn es im Nachhinein abgestritten wurde): Kermani sollte der Preis wieder aberkannt werden, weil er das zentrale religiöse Symbol anders interpretierte als in der christlichen Lehre vorgesehen. Denn wer im Dialog mit den Kirchen widerspricht, hat sich als Dialogpartner bereits disqualifiziert. Roland Koch widersprach nicht, sondern versammelte die Mitglieder des Kuratoriums des Hessischen Kulturpreises zu einer Telefonkonferenz. An deren Ende stand die Entscheidung, Kermani den Preis wieder zu entziehen (was dieser dann zwei Wochen später über die Medien erfuhr).

Es bedarf keiner prophetischen Gabe, um zu sehen, daß die Kirchen auch in Berlin den direkten Weg zur Macht einschlagen werden. Sobald sich der Pulverdampf verzogen hat und zumindest die übelsten Lügen aus der Pro Reli-Kampagne in Vergessenheit geraten sind, werden die Kirchen den engen Schulterschluß mit CDU und FDP ein wenig lösen und sich in allen Parteien Ansprechpartner suchen, um ihre Auffassungen und Ansprüche durchzusetzen. Diese Form der Lobbyarbeit ist in Deutschland ein relativ erfolgreiches Verfahren, wenn es darum geht, Partikularinteressen gegen den erklärten Willen der Bevölkerungsmehrheit durchzusetzen (ganze Industriebranchen profitieren auf diese Weise). Sicherlich wird es in dieser Legislaturperiode keinen weiteren Anlauf geben, den Religionsunterricht als ordentliches Schulfach einzuführen (das heben sich die Kirchen für die nächste schwarzgelbe Senatsmehrheit in Berlin auf). Aber die Kirchen werden sich als Instanz für alle moralischen Fragen und damit als “natürlicher Kooperationspartner” für den Ethikunterricht anbieten. Ihre Türöffner in den Fraktionen und der Ministerialbürokratie werden ihnen dann Möglichkeiten geben, auf diese Weise ihre Vorstellung von Dialog und Integration in die Lehrpläne einzubringen.

Konfessionslose dürfen sich gerade im Wahljahr keine Illusionen machen. Gegenüber den Kirchen, die in allen Parteien über zahlreiche und hochrangige Kontakte verfügen, sind die säkular eingestellten Bürgerinnen und Bürger (unabhängig davon, ob gläubig oder nicht) im Hintertreffen.  Sie werden nicht als “Lager” mit gemeinsamen Interessen wahrgenommen. Dramatisch spiegelt sich dieser Zustand auch in der Deutschen Islamkonferenz. Hier geben mittlerweile die konservativen Verbände den Takt an, obwohl sie nur rund 15% der Menschen mit (im weitesten Sinne) muslimischem Hintergrund repräsentieren.

Die Situation hat sich – obwohl die Zahl der Menschen, die keiner Religionsgemeinschaft angehören, stetig zugenommen hat – in den letzten Jahren nicht verändert. Trotzdem ist es nicht immer so, daß die Kirchen pfeifen und das Parlament wie gewünscht geschlossen zum Hammelsprung antritt. Als Mitte Juni im Bundestag nach jahrelanger Debatte über die Gültigkeit von Patientenverfügungen abgestimmt wurde, sah es noch kurz vorher so aus, als würde es wieder zu keiner gesetzlichen Regelung kommen. Dann aber gab es trotz aller Anstrengungen kirchennaher Kreise, eine Einigung zu verhindern, eine relativ klare Mehrheit für den Entwurf, der das Selbstbestimmungsrecht des Menschen am Ende seines Lebens stärkt und Patientenverfügungen als verbindlich erklärt. Offenbar haben es mittlerweile Abgeordnete aller Parteien satt – zumindest, wenn es um existentielle Fragen geht –, nach der Pfeife der Kirche zu tanzen.

Artikel aus MIZ 2/09

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